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Allgemein

STATEMENT VON OLAF LIES ZU 75 JAHREN VW-BETRIEBSRAT 

Zum 75-Jährigen Jubiläum des Betriebsrates von Volkswage erklärt Olaf Lies, stv. Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen und ehemaliger Minister für Wirtschaft und Arbeit: „Volkswagen zeigt mit seinem Betriebsrat wie erfolgreich ein globaler Konzern vor allem dank betrieblicher Mitbestimmung sein kann. Der…

Statement von Hanna Naber zu den Aussagen von Marco Kelb (CDU)

Zu den diskriminierenden Aussagen des Sickter Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb (CDU) erklärt Hanna Naber, kommissarische Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Ich bin wirklich erschüttert über die Aussagen des CDU-Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb. Diese Äußerung ist ein Rundumschlag der Diskriminierung. Marco Kelb greift Menschen…

Ein besonderer Totensonntag

Normalerweise zitiere ich mich nicht selbst. Gestern, am Totensonntag, hat aber im Dom zu Hildesheim eine Lichtfeier stattgefunden, mit der die beiden christlichen Kirchen der Toten gedacht haben, die dem Coronavirus bis jetzt zum Opfer gefallen sind. In einem Grusswort habe…

Demokratie muss verteidigt werden!

„Amerika, Du hast es besser …“ …dichtete Johann Wolfgang von Goethe einst und schwärmte von all den Vorzügen, die die „Neue Welt“ gegenüber Europa hätte. Nach den Erfahrungen der letzten Woche würde das Gedicht wohl anders ausfallen, nehme ich an.

Angstmachen? Mutmachen!

Hinter uns liegt eine schwierige Woche. Seit acht Monaten kämpfen wir jetzt in Niedersachsen gegen das Corona-Virus, haben eine erste Welle überstanden, hatten einen relativ entspannten Sommer und stecken jetzt tief in der zweiten Welle. Überall in Europa steigen die…

Niedersachsen vertraut auf Stephan Weil

Zu den Ergebnissen des NiedersachsenTREND, die eine große Zustimmung für Stephan Weil und hohe Zufriedenheit mit der Landesregierung zeigen, erklärt Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Die Ergebnisse des NiedersachsenTREND zeigen erneut die große und wachsende Zustimmung für unseren Ministerpräsidenten…

Gute Bücher für heiße Tage

Treue Besucherinnen und Besucher dieser Seite wissen, dass ich ein- bis zweimal im Jahr über gute Bücher berichte, die ich in den letzten Monaten gelesen habe. Und Lesen ist gerade bei heißen Temperaturen sehr zu empfehlen – komplett ohne körperliche…

SPD-Fraktion im Regionalverband fordert Aus für Ölschiefer-Vorranggebiete bei Hondelage und Schandelah

Die SPD-Fraktion im Regionalverband Großraum Braunschweig (RGB) fordert das Land Niedersachsen auf, die beiden im Landesraumordnungsprogramm (LROP) festgelegten Vorranggebiete Rohstoffabbau „Ölschiefer“ entfallen zu lassen. Das zuständige Landwirtschaftsministerium hat angekündigt, bei der laufenden Fortschreibung des LROP an der Darstellung von Vorranggebieten…

Ferien von und mit dem Virus

Am Mittwoch fällt für mich der Vorhang für das erste Politik-Halbjahr 2020. Der niedersächsische Landtag kommt zu einer Sondersitzung zusammen, um über einen Nachtrags-Haushalt von achteinhalb Milliarden Euro zu entscheiden. So etwas hat es noch nicht gegeben, einen solchen…

Den ÖPNV generell vergünstigen und damit stärken statt Wahlgeschenke verteilen: SPD-Fraktion im RGB warnt vor Überbietungswettstreit

Die SPD-Fraktion im Regionalverband (RGB) warnt vor einem Überbietungswettstreit bei der Einführung günstiger ÖPNV-Fahrscheine und setzt sich dagegen für eine grundlegende Tarifreform auf Verbandsebene ein: „Es ist unser erklärtes Ziel, den ÖPNV zu stärken und mehr Menschen durch attraktive und…

Vorsicht an der Bahnsteigkante

Am Samstag waren meine Frau und ich mal wieder einkaufen in der hannoverschen Innenstadt. Es war nicht viel los, die Verkäufer hatten Zeit und auch Spaß an der Beratung und am Ende hatte ich zwei Sachen mehr gekauft als geplant.